„Nur eine starke SPÖ kann Österreich wieder nach vorne bringen!“
„Kämpfen wir gemeinsam um jede Stimme. Damit Österreich endlich wieder gerechter wird, müssen wir am 29. September stärkste Kraft werden!“
Lieber Andi, mit Blick auf die kommende Nationalratswahl sprichst du von einer Richtungsentscheidung. Worum geht’s bei der Wahl?
Andreas Babler: Die Nationalratswahl ist die wichtigste Richtungsentscheidung seit vielen Jahren. Wenn FPÖ und ÖVP eine Mehrheit haben, kommt es zu einer blau-schwarzen Regierung unter Kickl und damit zu massiven Angriffen auf die Demokratie, Sozialabbau und Pensionsraub. Nur eine starke SPÖ kann das verhindern. Ich lade alle Menschen ein, ein Stück des Weges mit der Sozialdemokratie zu gehen. Machen wir das Leben wieder leistbar, bekämpfen wir die Teuerung und stärken wir das Gesundheitssystem. Gemeinsam schaffen wir mit Herz und Hirn den Neustart für Österreich.
Du warnst vor einer blau-schwarzen Regierung. Was würde diese Schreckenskoalition für Österreich bedeuten?
Ich will am 29. September Erster werden, um Österreich wieder nach vorne zu bringen. Denn nur wir können einen Rechtsblock aus FPÖ und ÖVP verhindern. Die aktuelle Bundesregierung hat ein Milliardenloch im Budget zu verantworten. Blau-Schwarz würde bei Gesundheit, Bildung und Pensionen kürzen. Für mich ist klar: Es darf keine Einschnitte bei der Zukunft unserer Kinder und bei unseren Pensionist*innen geben. Wir werden den Staatshaushalt in Ordnung bringen, die Steuern auf Arbeit senken und in Gesundheit und Bildung investieren. Nur eine starke SPÖ kann Österreich wieder nach vorne bringen.
Apropos Staatshaushalt: ÖVP und Grüne hinterlassen ein gewaltiges Budgetdefizit, mehr als 10 Mrd. Euro fehlen. Was ist die Antwort der SPÖ darauf?
Ganz klar: Mit uns wird es keine Kürzungen bei Pensionen, Bildung und Gesundheit geben. Wir sagen: Nein zu blau-schwarzen Kürzungsplänen, stattdessen brauchen wir zielgerichtete Investitionen, um das Wachstum anzukurbeln, und wir brauchen gerechte Millionärssteuern. In Österreich ist Arbeit sehr hoch besteuert, während große Vermögen nur sehr wenig zum Staatshaushalt beitragen. Das müssen wir dringend ändern. Gerechte Steuern auf Millionenvermögen und Millionenerbschaften sind überfällig. Davon profitieren 98 Prozent der Bevölkerung – und die reichsten 2 Prozent leisten einen fairen Beitrag. Außerdem werde ich Steuergeschenke an Großkonzerne wie die Senkung der Gewinnsteuern zurücknehmen und Krisengewinne von Banken und Energiekonzernen abschöpfen.
Stichwort „Übergewinne von Banken“: Du hast ein Banken-Fairness-Paket vorgelegt und forderst, dass ältere Menschen bei Bankgeschäften nicht draufzahlen dürfen. Was schlägst du konkret vor?
Die Gewinne der Banken sind im letzten Jahr auf 14 Mrd. Euro gestiegen. Trotzdem haben die Banken vor dem Sommer ihre Gebühren angehoben. Davon besonders betroffen sind ältere Menschen, die keinen Zugang zum Internet haben. Ich werde diese Diskriminierung der älteren Generation nicht zulassen – jeder hat das Recht auf die gleichen Leistungen. Banken haben im letzten Jahr Rekordgewinne geschrieben. Jetzt ist es an der Zeit, dass sie ihren Kund*innen etwas zurückgeben und besondere Rücksicht auf unsere älteren Mitmenschen nehmen. Ein Bankomat in jeder Gemeinde und ein persönlicher Banktermin ist wirklich nicht zu viel verlangt. Ich werde dafür sorgen, dass höhere Gebühren für persönliche Beratungen und Banktermine verboten werden.
Auch im Gesundheitsbereich gibt es viel zu tun. Aktuell sind 2.100 Stellen für Ärzt*innen und 6.500 Pflegestellen in Österreich unbesetzt. Wie willst du das Gesundheitssystem stärken?
ÖVP und FPÖ haben unserem Gesundheitssystem schweren Schaden zugefügt. Wir werden es wieder aufrichten. Wir brauchen mehr Ärzt*innen im öffentlichen Gesundheitssystem und eine Ausbildungsoffensive für mehr Pflegekräfte. Ich will die Medizinstudienplätze verdoppeln und jene Bewerber*innen vorreihen, die sich bereit erklären, im öffentlichen Gesundheitssystem zu arbeiten. Pflegeschüler*innen sollen während der Ausbildung 2.300 Euro brutto pro Monat und das Klima-Ticket gratis bekommen. Wir haben einen Anspruch auf gute Versorgung – und zwar mit der e-card und nicht der Kreditkarte. Als Kanzler werde ich eine Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen umsetzen.
Bei der Präsentation der ersten Plakatwelle der SPÖ für die Nationalratswahl hast du gesagt, dass Zusammenhalt und Zuversicht gerade jetzt besonders wichtig sind. Warum?
Schauen wir uns doch die aktuelle Situation an. Wir haben eine Regierung, die längst abgedankt hat, und die viele Baustellen hinterlässt: angefangen beim sinkenden Wohlstand über die steigende Arbeitslosigkeit bis zur wachsenden Kinderarmut. Diese Herausforderungen können wir nur mit Zusammenhalt und Zuversicht lösen. Mein Österreich hat die Kraft, Dinge besser zu machen. Mein Politikverständnis ist es, Politik aus Sicht der Menschen zu machen – mit Herz und Hirn. Mir geht es um Respekt gegenüber Frauen und tatsächliche Gleichberechtigung und mir ist es ein Herzensanliegen, dass Kinder alle Chancen bekommen. Und ich kämpfe für die Rechte der Arbeitnehmer*innen und für sichere Pensionen. Das ist für mich eine Frage des Respekts gegenüber den Menschen in unserem Land. Unser Plakat-Slogan „Mit Herz und Hirn. Für dein besseres Österreich“ bringt all das auf den Punkt.
Bei deiner „Mit Herz und Hirn“-Tour bist du zurzeit wieder in ganz Österreich unterwegs. Wie sind deine Eindrücke?
Die Stimmung auf der Tour ist großartig. Das merke ich bei all meinen Tourterminen – bei den „Andi Babler kommt zu euch“-Events genauso wie bei Betriebsbesuchen, Sommerfesten oder bei Kirtagen. Ich tausche mich mit so vielen Menschen wie möglich aus und biete ihnen Lösungen für ihre Probleme an. Auf der Tour wird eines ganz deutlich: Wir haben gemeinsam die Kraft, Dinge anders und damit besser zu machen.
Lieber Andi, abschließend noch eine Frage, die auch wir oft gestellt bekommen: Was kann jede und jeder Einzelne tun, um dich im Wahlkampf zu unterstützen?
Um unser Land in eine gute Zukunft bringen zu können, braucht es jetzt jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns. Alle können mithelfen, unsere Ideen und Forderungen unter die Leute zu bringen und möglichst viele Wähler*innen zu mobilisieren. Weil beim Reden die Leute zusammenkommen, führen wir ganz viele Hausbesuchs-Aktionen durch, an denen sich alle SPÖ-Mitglieder gerne beteiligen können. Unser Kampagnenmaterial zum Verteilen kann online und telefonisch bestellt werden. Und ich lade alle ein, zu meinen nächsten Tour-Terminen zu kommen. Kämpfen wir gemeinsam um jede Stimme. Damit Österreich endlich wieder gerechter wird, müssen wir am 29. September stärkste Kraft werden!
Weitere Informationen unter: www.spoe.at
(C) SPÖ